Merkel/Maas beenden Meinungsfreiheit in Deutschland

Der Honigmann sagt...

Merkel ist längst dabei, aus Deutschland einen sozialistischen Überwachungsstaat nach DDR-Muster zu machen. Wer, wie Ihre Regierung, mit der DDR-Faschistin und Stasi-Mitarbeiterin Kahane zusammenarbeitet, hat jede Legitimation verloren, das deutsche Volk zu vertreten.

Merkel bricht unentwegt deutsches Recht und heilige Prinzipien unserer Verfassung (Grundgesetz). Mit dem Angriff auf das zentrale Recht jeder Demokratie: Der Meinungsfreiheit , wird Merkel das deutsche Volk vollends in eine Diktatur führen.

Sie gehört nicht länger in das Kanzleramt, sondern in Untersuchungshaft. einschließlich ihres gesamten Kabinetts, was ihre faschistoide Politik mitträgt.

MM


„Reporter-Ohne-Grenzen“-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp:

„Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“, „Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

Ursprünglichen Post anzeigen 860 weitere Wörter

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