Die Justiz auf der Anklagebank

Der Honigmann sagt...

Ein Rechtsstaat funktioniert nur, wenn Juristen dem Recht zum Durchbruch verhelfen. Wenn jedoch Anwälte, Staatsanwälte und Richter selbst Recht brechen oder ihr Amt für politische Zwecke missbrauchen, ist Feuer am Dach. Und das ist in Österreich offensichtlich der Fall, wie zahlreiche Beispiele zeigen. Zivilcourage ist nötig ? und sie wird von so manchem Betroffenen auch gelebt.

Text: Klaus Faißner

„Liebe Marion“, beginnt Oberstaatsanwalt Thomas Haslwanter eine freundschaftliche E-Mail an Richterin Marion Hohenecker vom 22. Mai 2016. „Folgende Modifikation wäre aus meiner Sicht sinnvoll“, setzt er fort und erklärt, was am Schuldspruch der Richterin zu ändern sei. Ankläger und Richterin unter einer Decke: Was man aus schlechten Filmen kennt, passierte laut Unterlagen, die alles roger? vorliegen, vor einigen Monaten im Gerichtsverfahren rund um ein Krebsmittel namens „Ukrain“. „Guten Morgen, so würde jetzt der Spruch zum Strafantrag lauten …“, schreibt Richterin Hohenecker am nächsten Tag an Ankläger Haslwanter. Dieser streicht gleich darauf…

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