Sie wollen die Deutschen gegen die Russen hetzen. Die Russische Föderation ist als einzige befugt in Syrien zu sein.
Kampf gegen IS: USA wollen von Deutschland mehr militärische Unterstützung
Antwort
Archiv für den Monat Dezember 2015
Außerhalb des regierten Stalls
Westen verweigert Dialog mit Russland im Kampf gegen IS – Lawrow
Asylwerber begingen in 8 Monaten 8484 Straftaten
Marktfahrer vor dem Aus: Medien verschweigen Aufstand der Anständigen
Sogenannte „Richter“ verweigern ihre Unterschrift
Die Überschrift unseres Artikels wirft sogleich eine Frage auf: WARUM verweigern sogenannte „Richterinnen“ und „Richter“, ihre sogenannten „Urteile“ und „Beschlüsse“ persönlich zu unterschreiben?
Auf diese Frage kann es nur eine korrekte Antwort geben: Sogenannte „Richterinnen“ und „Richter“ verweigern ihre Unterschrift, weil sie wissen, was sie tun, nämlich kriminell handeln!
Ohne richterliche Unterschrift ist aber kein sogenanntes „Urteil“ und kein sogenannter „Beschluss“ rechtskräftig.
Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die Schriftform finden man im § 126 BGB.
Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (Vgl. z. B. „Urteil“ vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87 BVerwGE 81, 32; „Beschluss“ vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).
Das bedeutet, dass ohne eigenhändige Unterschrift eines Richters nichts rechtskräftig ist!
Unterschriften, die keine sind, unter sogenannten „Urteilen“, die keine sind, wie zum Beispiel “gez. Müller, Justizangestellte” und dazu ein unlesbarer Krakel – oder „auf richterliche Anordnung“ / „in Vertretung“ /…
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Schlechte Integration: Zwei Roma-Familien droht Abschiebung nach 17 Jahren
Russisches Fernsehen macht sich über westliche Propaganda lustig
(Bild anklicken, um Video auf Youtube zu starten)
Die gleichgeschaltete transatlantische Propaganda über Russlands angebliche „Aggression“ kennt bekanntlich keine Schamgrenzen. In der ARD durften wir bereits erfahren, dass man sich in Ostdeutschland nicht mehr sicher fühlen kann. Die baltischen Staaten stehen kurz vor der Annexion und können nur noch durch eine verzweifelte Speerspitze der NATO verteidigt werden. Wir – die zuletzt vor 70 Jahren in Russland einmarschiert sind – werden hier von Goebbels Enkeln in ARD und ZDF mit einem Blödsinn zugekübelt und manipuliert, der jedem Verstand spottet. Das beobachtet man natürlich auch in Russland. Der 5. Kanal hat, als Antwort auf diesbezügliche Forderungen aus Polen, eine köstliche Satire gesendet, die eine Verlegung der Feierlichkeiten zum Ende des 2.Weltkriegs von Moskau nach Warschau bzw. – wenn man schon dabei ist – nach Berlin auf die Schippe nimmt. Bild anklicken und englische Untertitel einschalten!
Nicht ausgeschlossen, dass Ausschnitte aus diesem…
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