TTIP-Erklärung: Broschüre über TTIP aus dem Netz entfernt

lupo cattivo - gegen die Weltherrschaft

TTIP: Es macht uns alle reicher, sagen die einen. Es kostet uns die Demokratie, sagen die anderen. Selten war ein internationaler Vertrag so umstritten wie das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, die Transatlantic Trade and Investment Partnership – kurz: TTIP.

Eine sehr wichtige Broschüre zu den berüchtigten, privaten Schiedsgerichten, die mit TTIP zusammen eingeführt werden sollen, um die ausländischen Investitionen in Europa zu schützen, ist offenbar aus dem Netz entfernt worden.

Kein Wunder: Das Skript macht deutlich, daß die Klagemöglichkeit der Konzerne bis auf Gemeinde- und Bürgermeisterebene herunterreicht! Die Broschüre basiert auf einem Bundestagsbeschluß und wurde finanziert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.

Unter „Wir über uns“ schreibt der Herausgeber der Broschüre auf der letzten Seite:

„Germany Trade & Invest ist die Gesellschaft zur Außenwirtschaftsförderung der Bundesrepublik Deutschland. Sie unterstützt deutsche Unternehmen, die ausländische Märkte erschließen wollen, mit Außenwirtschaftsinformationen. Germany Trade & Invest wird gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und…

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Zeit zu schießen

Stimme Donbass

Время стрелять

ulia Braschnikowa 29.07.2015                             Übersetzt aus dem russischen: Thomas

Захарченко 1

Bis die Politiker auf den Wegen der Deeskalation im Krieg auf dem Donbass wandeln, stellen sich die extrem gequälten Bewohner wieder einmal die Frage – bis zu welchem Moment wird der Beschuss noch dauern und wie viele Menschen werden noch umkommen müssen, bevor ein stabiler Frieden zustande kommt?

Es ist, wie auch immer möglich, diesen Menschen zu beweisen, dass Putin Noworossija nicht anschließen konnte, für dessen Verteidiger er Kerzen aufstellte. Man kann lange über die nicht enden wollenden humanitären Konvois und über die geheimnisvollen „Männchen“ erzählen, die den Donezker Flughafen in wenigen Stunden und Debalzewo – in einigen wenigen Tage säuberten. Man kann an die 16-stündigen Verhandlungen mit dem Verräter und Mörder Poroschenko erinnern, dem der russische Präsident mit deutlich sichtbarer Abneigung die Hand, wieder für…

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Werte Städte, Kommunen, Stadtkassen, Gerichtsvollzieher, Kreditreformer, Inkassobüros sonstige Beauftragte und alle, die sich angesprochen fühlen

DER Weg zum MenschSEIN in Freiheit und SELBSTbestimmung - Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch gegangen werden. - Wer geht mit?

Seit geraumer Zeit versucht der Beitragsservice – ehemals GEZ – unter Hinzuziehung weiterer Mitwirkender wie Sie, eine Oberhand über ausstehende Beiträge sogenannter Zahlungssäumiger zu bekommen. Dies alles scheint zunächst in gewohnter Ordnung abzulaufen – zumal man ja auch „mitverdienen“ – besser, sich „kaufen lassen“ kann. Dazu nachfolgend einige Hinweise.

Der Beitragsservice bezeichnet sich selbst als nicht rechtsfähig, verweist jedoch, um an den sogenannten Rundfunkbeitrag zu gelangen auf „gesetzliche Grundlagen“. Dies ist ein Irrtum, da es sich beim sogenannten „Rundfunkstaatsvertrag“ lediglich um einen Vertrag zwischen den „Ländern“ handelt und kein Gesetz ist.

Dieser Vertrag geht zu Lasten Dritter und ist der Versuch einer oktroyierten Zwangsmitgliedschaft. Jedoch gilt auch hier der Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt.

Die sogenannten „Länder“ sind lediglich künstliche Konstrukte der Alliierten und wie der Beitragsservice ebenfalls bei Dun & Bradstreet als Unternehmen eingetragen. Hinweisend, dass es sich hierbei um die größte Auskunftei…

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Ukrainisches Militär räumte ein, dass sie „bei einem tragischen Unfall“ die malaysische „Boeing“ abschossen

SLAVYANGRAD.de

Ukrainisches Militär räumte ein, dass sie „bei einem tragischen Unfall“ die malaysische „Boeing“ abschossen

von Igor Korotschenko
übersetzt von MATUTINSGROUP

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Blog Igor Korotschenkos, 26. Juli 2015 – 15:00 Uhr.-   Eine anonyme Quelle in einer der Strafverfolgungsbehörden der Ukraine äusserte, dass die malaysische „Boeing“ wurde infolge eines unbefugten Raketenabschusses von einem ukrainischen Komplex „Buk-M1“ abgeschossen worden war.

Die Ursache der Katastrophe des Flugs der MH17 nahe Donezk könnte eine Notsituation während des Trainings in einer der ukrainischen Luftverteidigungseinheiten gewesen sein, äusserte „Russia Today“ unter Berufung auf eine Quelle in einer der Strafverfolgungsbehörden der Ukraine.

Quelle: „Am 17. Juli 2014 wurde dem Kommandeur des 156. Flugabwehr-Raketen-Regiments befohlen, die Ausbildung von Kampfmannschaften zur Deckung für die Bodentruppen mit einer Gruppe in den Vororten von Donezk durchzuführen: Offene Verbände, Verdrahtungsarbeiten, Zielerkennung und Praktizierung des gesamten Algorithmus für die Zielverfolgung und bedingte Zielvernichtung durch die Rakete SAM ‚Buk -M1‘.“ Ihm zufolge wurden dem Batteriechef…

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